Nachlese: Sadomaso-UtensilienDie EU in unseren Betten?
Die Schweiz will europäische Anti-Folter-Regeln nachvollziehen. Die Polizei befürchtet Mehrarbeit wegen Sexspielzeugs.
Mario Güdel
Veröffentlicht am 20. Oktober 2023 - 16:44 Uhr
Veröffentlicht am 20. Oktober 2023 - 16:44 Uhr
Bild: plainpicture/Ignatio Bravo
«In seiner Botschaft geht der Bundesrat auf die Sadomaso-Sorgen ein.»
«Bote der Urschweiz», 6. Oktober 2023
Das Thema ist ernst: Die Schweiz soll nichts mit Folter zu tun haben. Deshalb plant der Bundesrat ein Foltergütergesetz (FGG) – es soll die hiesigen Gesetze an die EU-Regeln anpassen. Denn die Schweiz soll nicht «als Umgehungsplattform für den Handel mit Foltergütern» genutzt werden können. Einen Entwurf zum FGG sandte der Bundesrat im Herbst 2022 in die Vernehmlassung.
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